Rechtliche Situation CBD Deutschland
Cannabidiol oder kurz CBD ist eine der vielen chemischen Verbindungen, die im Hanf enthalten sind. Durch die voranschreitende medizinische Forschung und die daraus resultierenden Erkenntnisse zu den vielfältigen Einsatzmöglichkeiten dieses Cannabinoids im Gesundheitsbereich steigt die Nachfrage nach CBD-Produkten in der jüngsten Vergangenheit kontinuierlich an. So soll CBD unter anderem gegen Entzündungen, Übelkeit, Krämpfe und Angstzustände helfen können. Doch viele Menschen sind sich noch immer nicht sicher, ob der Erwerb von CBD-Erzeugnissen in Deutschland auch wirklich legal ist. Immerhin wird das Cannabidiol aus der Cannabispflanze gewonnen, in der auch der berauschende und als Betäubungsmittel klassifizierte Wirkstoff THC enthalten ist.
CBD Produkte sind vom deutschen Betäubungsmittelgesetz ausgenommen
Cannabidiol ist zwar ein Bestandteil der Cannabis-Pflanze und CBD Produkte können auch Spuren von THC enthalten, doch sind sie vom Betäubungsmittelgesetz ausgenommen, wenn ihr THC-Gehalt weniger als 0, 2% beträgt.
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Sollte ein Verkäufer seine Produkte aber als Heil- oder Arzneimittel vertreiben und die besondere Wirkung des CBD bewerben, verstößt er damit gegen das Gesetz. Denn CBD ist kein Arzneimittel ( https://www.gesetze-im-internet.de/amg_1976/__2.html ) und natürlich kein Allheilmittel, sondern nur ein natürlicher Bestandteil der Cannabispflanze.
Nachdem sich die Meinungen von Händlern und Staatsanwaltschaften bezüglich der Abgabe von CBD-haltigen Nutzhanfblüten in den letzten Jahren öfter voneinander unterschieden, stellten die Richter des Bundesgerichtshofs in Leipzig in ihrem Urteil vom 24.03.2021 (AZ: 6 StR 240/20) fest, dass “CBD-Blüten” aus Nutzhanf unter Ausschluss von angenommenen Missbrauchspotentialen legal an Endverbraucher verkauft werden dürfen.
Entgegen der Auffassung des LG Braunschweig und gewissen Staatsanwaltschaften stehe die “Ausnahmevorschrift des BtmG” der Abgabe (gewerblicher Handel) “an den Endabnehmer zu Konsumzwecken” laut BGH nicht grundsätzlich entgegen.
Die Tatsache dass die Gewinnung von THC bzw. der angenommene Missbrauch von Nutzhanf bereits aus Wirtschaftlichkeitserwägungen realitätsfremd erscheint, wurde endlich entsprechend gewürdigt und führt nun zum lange überfälligen Ende von unnötiger Verfolgung aufgrund von rechtlichen Unklarheiten und wird weitreichende politische und wirtschaftliche Konsequenzen nach sich ziehen.
Fazit – ist CBD legal?
Im Gegensatz zu THC wird CBD weder im „Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen den unerlaubten Verkehr mit Suchtstoffen und psychotropen Stoffen“ noch in der „Liste der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung“ erwähnt. In Deutschland wird es im Arzneimittelgesetz als Nahrungsergänzungsmittel deklariert und kann laut EU Richtlinie 2002/46/EG als Beitrag zur täglichen Ernährung eingestuft werden kann. Somit handelt es sich bei Cannabidiol um ein in Deutschland und vielen weiteren Ländern zugelassenes Mittel, dessen Erwerb und Vertrieb komplett rechtskonform sind.
Zusätzlich dazu hat der Bundesgerichtshof in seinem Urteil am 24.03.2021 festgestellt, dass die “Ausnahmevorschrift des BtmG” der Abgabe von CBD-Blüten an den Endabnehmer zu Konsumzwecken nicht entgegensteht. CBD-Blüten aus Nutzhanf dürfen also unter Ausschluss von angenommenen Missbrauchspotenzialen legal an Endverbraucher verkauft werden.
Neben dem psychoaktiven Wirkstoff THC beinhaltet die Cannabispflanze bis zu 60 weitere Cannabinoide. Hierzu zählt auch das Cannabidiol (kurz CBD), das in den letzten Jahren verstärkt erforscht und in immer mehr Gebieten erfolgreich verwendet wird.
Die Forschung bezüglich des Einsatzes von CBD zur Bekämpfung von Schlafstörungen, Entzündungen und Schmerzen oder einfach als Mittel zur Entspannung nach einem anstrengenden Tag steckt zwar noch immer in den Kinderschuhen, doch macht die enorme Bandbreite der Forschungsschwerpunkte schon jetzt ersichtlich, dass die potenziellen Anwendungsbereiche von Cannabidiol extrem vielfältig sind.
Da wir rein rechtlich keine Empfehlungen zur medizinischen Verwendung von CBD-Produkten abgeben dürfen, bitten wir unsere Kunden, die Möglichkeiten zum therapeutischen Einsatz von CBD stets mit einem Arzt zu besprechen.
